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De Nijmeegse Criminele Ordonnantie Van 1614

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Bekanntlich ist die 1570 vom Herzog von Alba als Generalgouverneur der Niederlande angeordnete Einführung der Kriminalordonnanzen Philipps II. in vielen Provinzen auf Widerstand gestossen. Dies war im besonderen in den erst 1528 beziehungsweise 1543 in die Habsburgischen Niederlande einverleibten Provinzen Overijssel und Geldern-Zutphen der Fall, denn diese besassen noch grossenteils ihre althergekommenen Institutionen, Privilegien, Gewohnheiten, Land- und Stadtrechte, welche zu wahren Philipp II. mehrmals eidlich versprochen hatte. Der Ansicht der Landstände nach waren die Kriminalordonnanzen unrechtmässig, weil ohne ihre Mitwirkung zustandegebracht, und folglich unverbindlich. Dies um so mehr als diese Ordonnanzen, die keine salvatorische Klausel kannten und die als subsidiäre Rechtsquelle nur das 'gemeine geschriebene Recht' anerkannten, in vielen Hinsichten gegen die Privilegien, Freiheiten, Her-kommen, Land- und Stadtrechte verstiessen. Die ehemalige Reichsstadt Nimwegen spielte in dieser Widerstandsbewegung eine führende Rolle, weil sie ihre von vielen Römischen Königen und Kaisern bis ins 16. Jahrhundert hinein bestätigten Privilegien wahren wollte. Auch sie wurde jedoch letztendlich zur Publikation der Ordonnanzen gezwungen, obwohl diese unter Protest und Verwahrung des althergekommenen Stadtrechtes stattfand. In der Praxis der städtischen Strafrechtspflege wurden sie übrigens überhaupt nicht angewendet. Als 1614 die Gefahr einer 'spanischen' Wiedereroberung der Stadt endgültig gewichen schien, erliess der städtische Magistrat seine eigene Kriminalordonnanz. Diese war allerdings bei weitem nich so umfassend wie die Kriminalordonnanzen Philipps II. Bemerkenswert ist jedoch, dass die Nimwegener Stadtväter mittels dieser Ordonnanz vor allem diejenigen städtischen Kompetenzen und Rechtsregeln sicherstellten, die von den Kriminalordonnanzen Philipps gefährdet worden waren, wie auch solche, die von den Landrechten der umliegenden Ämter und von der Peinlichen Gerichtsordnung Karls V. - die in etlichen Herrschaften unter Klevischer Lehnshoheit in der Nähe der Stadt in der dortigen Strafrechtspflege angewandt wurde - abwichen. Dieser Nimwegener Kriminalordonnanz lag also nicht - wie den Kriminalordonnanzen Philipps II. - ein beflügelndes Gesamtkonzept einer 'idealen' Strafrechtspflege zugrunde, sondern nur städtisches Eigeninteresse.

Affiliations: 1: Nijmegen

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